Stadt spart für Ummeldung
Limbach-Oberfrohna. Einen zusätzlichen Sparkurs
hat OB Hans-Christian Rickauer (CDU) den Mitarbeitern im Rathaus
Limbach-Oberfrohna verordnet: Per Eilentscheidung hat er sie angewiesen, den Kassenplan
der Stadt kurzfristig um 40.000 Euro zu kürzen. Grund: Die Stadt bezahlt ihren
Einwohnern die mit der Vereinheitlichung der Postleitzahl und Änderung von 42
Straßennamen zum 1. November verbundene Korrektur der Fahrzeugpapiere in den
Zulassungsstellen des Landratsamtes Chemnitzer Land. „Den Weg nach Glauchau
oder Hohenstein-Ernstthal können wir den Einwohnern leider nicht ersparen, wenigstens
sollten sie für die Änderung dort nicht auch noch bezahlen müssen", so
Rickauer. Jeder Betroffene hätte andernfalls elf Euro zahlen müssen. An 16
Haushaltsstellen zweigt die Verwaltung das Geld jetzt ab. Bürger, die wegen der
Änderung ihrer Personaldokumente ab heute in die Meldestelle im Rathaus
kommen, erhalten dort Gutscheine zur Vorlage in der Zulassungsstelle. Wegen ab
heute gültiger Straßennamen sind auch die Sondernutzungs-, die
Straßenreinigungs und die Werbeanlagensatzung zu ändern. Die Stadträte
entscheiden in ihrer Sitzung heute, 18.30 Uhr im Saal des Industriemuseums
über entsprechende Vorschläge. Dabei handelt es sich sämtlich um Satzungen,
deren Anhänge noch die alten Straßennamen aufrühren. Die Abgeordneten beraten
zudem z. B. über die Wirtschaftspläne 2005 für den Eigenbetrieb „Städtische
Bäder" sowie „Ver- und Entsorgung" und informieren sich über die
Arbeiten an der neuen A 72. (grit)
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